Sitzung: 12.01.2010 Ausschuss für Jugend, Bildung und Kultur
Vorlage: DS 133/2009/08-14
Der Ausschuss ist sich einig, dass der Richtlinie grundsätzlich zugestimmt werden kann. Er empfiehlt in folgenden Punkten eine Überarbeitung der Richtlinie:
- Die Antragstellung vier Monate vor der Veranstaltung sollte überdacht werden. Der Zeitraum erscheint zu lang.
- Eine eindeutige Klärung sollte zu dem Begriff „eingetragener, gemeinnütziger Verein“ erfolgen.
- Die Notwendigkeit der Einreichung von Originalbelegen zum Nachweis der Eigenmittel ist zu klären.