Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Hoppegarten.

 

Der Ausschuss empfiehlt folgende Änderungen:

 

§ 4 Absatz (5) : Änderung „mindestens 4 mal jährlich durch die Gemeinde“

§ 4 Punkt 6: das Wort „ unverzüglich“ ist zu ersatzlos zu streichen.

§ 4 Absatz (7) : Das Wort „gegebenenfalls“ ist zu streichen