Sitzung: 16.08.2010 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS 177/2010/08-14
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Hoppegarten.
Der Ausschuss empfiehlt folgende Änderungen:
§ 4 Absatz (5) : Änderung „mindestens 4 mal jährlich durch die Gemeinde“
§ 4 Punkt 6: das Wort „ unverzüglich“ ist zu ersatzlos zu streichen.
§ 4 Absatz (7) : Das Wort „gegebenenfalls“ ist zu streichen