Sitzung: 01.06.2011 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: Empfehlung zur Ablehnung
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: AN 095/2011/08-14
Der Ausschuss stimmt über den
Beschlussvorschlag ab.
Der Antragsteller hat im
Ausschuss für Jugend, Bildung und Kultur die Überarbeitung in Aussicht
gestellt. Der Antrag ist mit diesem Inhalt rechtlich nicht umsetzbar.