Sitzung
GV 18/2010/08-14
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Gemeinde Hoppegarten, Gemeindesaal, Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten
Datum
25.05.2010
Zeit
18:00-20:57 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
 
Ö 2.1
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 5
Mitteilungen der Ortsvorsteher
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 8
Nachtrag: 31.05.2010 Nummer 8
Informationen
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Diskussion zum Antrag auf Prüfung finanzieller Mittel (ca. 35.000 Euro) zum Ausbau der Zufahrt an der Trainierbahn - Einreicher-Gemeindevertreter: Frau Knihs, Herr Eißrig, Herr Radach
 
Ö 9.1.1
Nachtrag: 10.06.2010
Prüfung der Gemeindeverwaltung zur Bereitstellung von Kosten für den Ausbau der Zufahrt an der Trainierbahn

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.2
Diskussion zum Antrag einer Strassenquerungshilfe für Fußgänger am S-Bahnhof Birkenstein Einreicher: Fraktion der FDP/FW/B'90 Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen

 
Ö 9.3
Diskussion zum Antrag auf Verbesserung der Schulbusanbindung und der Schulwegsicherheit/Einreicher die Fraktion DIE LINKE
 
Ö 9.3.1
Verbesserung der Schulbusanbindung und der Schulwegsicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 AN 053/2010/08-14
Ö 9.4
Diskussion zum Antrag der Erarbeitung eines Reit- und Wanderwegekonzeptes unter Einbeziehung interessierter Vereine und Personen Einreicher: Fraktion der CDU
 
Ö 9.4.1
Einbeziehung interessierter Vereine und Personen in die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes durch die Gemeinde Hoppegarten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 AN 054/2010/08-14
Ö 9.5
Diskussion zum Antrag auf Ergänzung zur Benutzungsberechtigung für alle Dienstfahrzeuge der Gemeinde Hoppegarten/Einreicher die Fraktion der SPD
 
Ö 9.5.1
Nutzung von Dienstfahrzeugen der Gemeinde Hoppegarten

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 17, Enthaltungen: 2

 AN 055/2010/08-14
Ö 9.6
Diskussion zum Antrag der Erstellung und Pflege einer aktuellen Übersicht zu Beschlüssen der Gemeindevertretung und des Hauptausschusses/Einreicher:Fraktion FDP, FW,B'90 Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen