Sitzung
HFW 42/2024/19-24
Gremium
Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Wirtschaft
Raum
Gemeinde Hoppegarten, Gemeindesaal, Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten
Datum
12.03.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
 
Ö 3
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 4
Entscheidung über mögliche Einwendungen zu den Niederschriften vom 18.01. und 12.02.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Stand Haushalt
 
Ö 6
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 8.1
Schriftliche Antworten auf Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 8.1.1
Straßenreinigungsgebührensatzung
 
Ö 9
Berichts- / Informationsvorlagen
 
Ö 10
Vorbereitung der Gemeindevertretersitzung am 18.03.2024
 
Ö 10.1
Beschlussvorlagen
 
Ö 10.1.1
Investitionspflichtige Aufgaben
 AN 199/2024/19-24
Ö 10.1.2
Überarbeitung Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Einrichtungen der Gemeinde Hoppegarten
 DS 402/2023/19-24/1/1
Ö 10.1.3
Satzung für die Nutzung kommunaler Flächen und die Erhebung von Benutzungsgebühren
 DS 466/2023/19-24/1/1
Ö 10.1.4
Satzung über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen der Gemeinde Hoppegarten (Sondernutzungssatzung Hoppegarten)
 DS 475/2023/19-24/1/1
Ö 10.1.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Gemeinde Hoppegarten (Sondernutzungsgebührensatzung)
 DS 476/2023/19-24/1/1
Ö 10.1.6
Fortführung der Überwachung des fließenden Verkehrs
 DS 481/2023/19-24/1/1
Ö 10.1.7
Beschluss über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Märkisch-Oderland und der Gemeinde Hoppegarten zur Beplanung der Fläche "Schulcampus Lindenallee/ Virchowstraße"
 DS 509/2024/19-24