Sitzung
GV 11/2010/08-14
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Gemeinde Hoppegarten, Gemeindesaal, Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten
Datum
08.02.2010
Zeit
18:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
 
Ö 2.1
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 3
Entscheidung über mögliche Einwendungen zur Niederschrift vom 07.12.2009
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Mitteilungen der Ortsvorsteher
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Bildung eines gemeinsamen Rechtsamtes mit benachbarten Gemeinden

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 AN 043/2009/08-14
Ö 9.2
Abberufung/Berufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 AN 044/2010/08-14
Ö 9.3
Einrichtung und Eröffnung eines Bürgerbüros im OT Hönow

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 2

 AN 045/2010/08-14
Ö 9.4
Namensvergabe Platz vor dem Gemeindesaal/Rathaus

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen

 AN 046/2010/08-14
Ö 9.5
Überprüfung der Mitglieder der Gemeindevertretung Hoppegarten, der Ortsvorsteher nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen

 AN 047/2010/08-14
Ö 9.6
Überprüfung der Gemeindevertreter sowie des Bürgermeisters und der leitenden Angestellten der Gemeindeverwaltung auf offizielle bzw. inoffizielle Arbeit für das MfS

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen

 AN 048/2010/08-14
Ö 10
Drucksachen
 
Ö 10.1
Feststellungsbeschluss zur Besetzung der Gemeindevertreterin Annett Schlotte in den Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS 140/2010/08-14
Ö 11
Diskussion über die interkommunale Kooperation im Mittelbereich Neuenhagen
 
Ö 12
Diskussion zum Flächenbedarf Kommunales Zentrum OT Hönow