SessionNet | Gemeindevertretung - 13.11.2023

Sitzung

GV 65/2023/19-24

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Gemeinde Hoppegarten, Gemeindesaal, Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten

Datum

13.11.2023

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschlussauszug DS 456/2023/19-24/1

Beschlussauszug DS 380/2023/19-24

Beschlussauszug DS 458/2023/19-24

Beschlussauszug DS 459/2023/19-24

Beschlussauszug DS 464/2023/19-24

Beschlussauszug DS 473/2023/19-24

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
Ö 3	Feststellung von Ausschließungsgründen
Ö 4	Entscheidungen über mögliche Einwendungen zu den Niederschriften vom 25.09., 28.09., 09.10. und 19.10.2023		Niederschrift öffentlicher Teil (25.09.) Anlage zur Niederschrift öffentlicher Teil (25.09.) Niederschrift öffentlicher Teil (28.09.) Niederschrift öffentlicher Teil (09.10.) Niederschrift Information der Verwaltung (19.10.)
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters		Presseinformation Ostbahn 18.10.2023 Richtlinie Wassermengenzusagen RL WSE Antrag WSE ZustimmungSchulenKitas
Ö 6	Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 7	Mitteilungen der Ortsvorsteher
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 9.1	Schriftliche Anfragen (siehe RIS)
Ö 9.2	Mündliche Anfragen
Ö 10	Informationsvorlagen
Ö 11	Beschlussvorlagen
Ö 11.1	Mehrbedarfe Gemeinde Hoppegarten an Schulanlagen der Gesamtschule LK MOL (Bildungsstandort Bhf. Hoppegarten) Beschluss: ablehnend beschlossen	DS 456/2023/19-24/1	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 1 Raumprogramm gemeindliche Zusatzflächen Kosten 2023-07-26 Anlage 2 Gemeindliche Raumbedarfe Zusatzflächen 2023-07-26 Anlage 3 Erweiterter Geltungebereich Schulstandort - DS 456 Ursprungsdokument
Ö 11.2	Bildung eines Wahlkreises zur Kommunalwahl 24-29 Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 380/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 11.3	Erhöhung Erfrischungsgeld für Wahlhelfer Beschluss: geändert beschlossen	DS 458/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 11.4	Berufung der Wahlleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 459/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 11.5	Grunderwerb einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Hönow, Flur 2, Flurstück 1430 Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 464/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage Flurkartenauszug Anlage Skizze Wegführung
Ö 11.6	Satzung für die Nutzung kommunaler Flächen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	DS 466/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Satzung der Gemeinde Hoppegarten für die Nutzung kommunaler Flächen und über die Erhebung von Benutzungsgebühren Anlage 1 zur Satzung für Nutzung kommunaler Flächen
Ö 11.7	Stellenplan 2023 Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	DS 470/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2023
Ö 11.8	Entscheidungen zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Hoppegarten Beschluss: geändert beschlossen	DS 473/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 1 Erste Schritte in der Kommunalen Wärmeplanung Anlage 2 Übersicht Kommunen mit Wärmeplanung Anlage 3 Auszug Vortrag KWP Neuenhagen 07-2023
Ö 11.9	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hoppegarten (OBV) Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	DS 474/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Entwurf der Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hoppegarten (OBV)
Ö 11.10	Satzung über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen der Gemeinde Hoppegarten (Sondernutzungsatzung Hoppegarten) Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	DS 475/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Entwurf der Satzung über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen der Gemeinde Hoppegarten (Sondernutzungsatzung Hoppegarten
Ö 11.11	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Gemeinde Hoppegarten (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	DS 476/2023/19-24	Drucksache/Beschlussvorlage Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Gemeinde Hoppegarten (Sondernutzungsgebührensatzung)

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: