Sitzung
GV 15/2016/14-19
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Gemeinde Hoppegarten, Gemeindesaal, Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten
Datum
15.02.2016
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
 
Ö 2.1
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 3
Entscheidung über mögliche Einwendungen zur Niederschrift vom 30.11.2015
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Mitteilungen der Ortsvorsteher
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 9
Informationen zum Stand Eröffnungsbilanz, zum vorläufigen Ist-Ergebnis 2015 und zum Stand der Aufstellung des Haushalts 2016 mit Aussagen zu wesentlichen Eckzahlen"
 
Ö 10
Berichts-/Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Informationen des Bürgermeisters zu offenen Sachthemen

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV 010/2016/14-19
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Erneuerung der Brücken in der Siedlungserweiterung

Beschluss: geändert beschlossen

 AN 055/2015/14-19
Ö 11.2
Anschaffung eines Gemeinschaftsbusses

Beschluss: geändert beschlossen

 AN 060/2015/14-19
Ö 11.3
Erweiterung des S-Bahn Verkehrs von und nach Hoppegarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN 063/2016/14-19
Ö 11.4
Erwerb von Grundstücken

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen

 AN 065/2016/14-19
Ö 11.5
Kämmerei / Neubesetzung

Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV

 
Ö 12
Drucksachen
 
Ö 12.1
Wahl der Schiedspersonen für die beiden Schiedsstellen der Gemeinde Hoppegarten

Beschluss: geändert beschlossen

 DS 137/2015/14-19
Ö 12.2
Zweite Satzung der Kita-Gebührensatzung, gültig ab 01.01.2016

Beschluss: geändert beschlossen

 DS 145/2015/14-19
Ö 12.3
Änderung der Kitagebührensatzung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 AN 058/2015/14-19
Ö 12.4
Beschluss über den Trägervertreter im Kitaausschuss Kita Villa Kunterbunt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 DS 147/2016/14-19
Ö 12.5
Vergabe Verpflegungsleistung Kita Gänseblümchen ab 01.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 DS 146/2015/14-19
Ö 12.6
Satzung des Gemeindearchivs der Gemeinde Hoppegarten mit einer Anlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 DS 107/2015/14-19
Ö 12.7
Änderung eines Sitzungstermins der Gemeindevertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 DS 136/2015/14-19
Ö 12.8
Ernennung Behindertenbeauftragte/r gem. § 15 Hauptsatzung der Gemeinde Hoppegarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 DS 138/2015/14-19
Ö 12.9
OBV Ladenöffnungszeiten 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 DS 135/2015/14-19
Ö 12.10
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans „Gartenstadt Neu-Birkenstein“

Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV

 DS 140/2015/14-19
Ö 12.11
Beschluss über die Aufstellung und die Beteiligung für die 5. Änderung des Bebauungsplans "Obere Bergstraße"

Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV

 DS 144/2015/14-19
Ö 12.12
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für den Entwurf des Bebauungsplans "Bollensdorfer Weg / B1 - Teilbereich Nord"

Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV

 DS 143/2015/14-19
Ö 12.13
Beschluss über die Aufstellung und die frühzeitige Beteiligung für den Bebauungsplan "Sondergebiet Hoppegartener Straße"

Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV

 DS 141/2015/14-19
Ö 12.14
Entbehrlichkeit und Ausschreibung eines Grundstücks in der Gemarkung Dahlwitz-Hoppegarten, Flur 3, Flurstück 400

Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV

 DS 133/2015/14-19