SessionNet | Gemeindevertretung - 10.04.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
Ö 2.1	Feststellung von Ausschließungsgründen
Ö 3	Entscheidung über mögliche Einwendungen zur Niederschrift vom 20.02.2017		Niederschrift öffentlicher Teil (20.02.2017)
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 6	Mitteilungen der Ortsvorsteher
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 9	Berichts-/Informationsvorlagen
Ö 9.1	Information zu offenen Sachthemen des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen	IV 024/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Aussagegenehmigung für den Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 250/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 10.2	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Seniorenwohnanlage VivaCity - Rennbahnallee 83" Beschluss: ablehnend beschlossen	DS 230/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 01 - Lage, Geltungsbereich, Luftbild Anlage 02 - Lageplan mit Entwurf Anlage 03 - Vorhabenbeschreibung Anlage 04 - Präsentation Bauausschuss 01112016
Ö 10.3	Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für den Entwurf des Bebauungsplans "Sondergebiet Hoppegartener Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 231/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 01 - Planzeichnung mit Festsetzungen Anlage 02a - Begründung mit Umweltbericht Anlage 02b - Anlagen zur Begruendung Anlage 03a - Auswertung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 03b - Auswertung frühzeitige Behördenbeteiligung
Ö 10.4	Abwägung und Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplans "Gartenstadt Neu-Birkenstein" Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV	DS 232/2017/14-19	Drucksache Ursprung v. 13.02.2017 Stellungnahme Verwaltung Stellungnahme Verwaltung 2 DS 232 m. akt. Beratungsfolge Anlage 01 - Abwaegungstabelle Anlage 02 - Planzeichnung Anlage 02 - Planzeichnung aktualisiert Anlage 03 - Begruendung Anlage 04 - Fachbeitrag Umweltbelange Anlage 05 - Ergänzung Abwägungsprotokoll Anlage 06 - Ergänzung Begründung Seite 27
Ö 10.5	Vergabe Straßenbau/Regenentwässerung Waldstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 252/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Preisspiegel Waldstraße ohne Namen Vergabevorschlag Waldstraße Straßenbau/Regenentwässerung
Ö 10.6	Vergabe von Bauleistungen für den Kaiserbahnhof - Rohbauarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 245/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Vergabevorschlag - Rohbauarbeiten
Ö 10.7	Vergabeentscheidung "Bau und Betrieb Kita Köpenicker Straße" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen
Ö 10.8	Entschädigungssatzung Beschluss: geändert beschlossen	DS 236/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage DS 236 Ursprung 1. Entwurf Entschädigungssatzung Stand v. 13.03.2017 2. Entwurf ES Stand v. 29.03.17 Enstschädigungssatzung Bekanntmachungsanordnung zur ES
Ö 10.9	Beschluss über Trägervertreter im Kitaausschuss Kita Traumzauberl. und Hort Schatztruhe Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 242/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 10.10	Prüfantrag zur Einrichtung von Angebotsstreifen/Schutzstreifen für Radfahrer Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	AN 096/2017/14-19	Antrag Anlage zum Prüfantrag Prüfantrag Einrichtung Angebotsstreifen/Schutzstreifen f. Radfahrer

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr