SessionNet | Gemeindevertretung - 06.06.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung über eine Änderung
Ö 2.1	Feststellung von Ausschließungsgründen
Ö 3	Entscheidung über mögliche Einwendungen zu den Niederschriften vom 10.04. und 08.05.2017		Niederschrift öffentlicher Teil (08.05.2017) Niederschrift öffentlicher Teil (10.04.2017)
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 6	Mitteilungen der Ortsvorsteher
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 9	Schriftliche Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 9.1	F 076 Anfrage zur Abarbeitung von beschlossenen Anträgen hier: AN 037/2015/14-19		Anfrage F 076
Ö 9.2	F 077 Anfrage zur Vergabe von gemeindlichem Wohnraum		F 077
Ö 9.3	F 078 Anfrage zur Abarbeitung von Beschlüssen, hier Nachnutzung Feuerwehrstandort
Ö 10	Entscheidung über Befreiung von der Nutzungsgebühr für den Gemeindesaal
Ö 10.1	Antrag - Verein Volksfeste		Antrag Verein Volksfeste
Ö 11	Beschlussvorlagen
Ö 11.1	Wahl einer stellv. Schiedsperson in der Gemeinde Hoppegarten Beschluss: geändert beschlossen	DS 262/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 11.2	Bestellung eines 2. Baumschutzverantwortlichen Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 260/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage
Ö 11.3	Satzung der Gemeinde Hoppegarten über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 244/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Entwurf Satzung der Gemeinde Hoppegarten über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer Satzung der Gemeinde Hoppegarten über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
Ö 11.4	Entwurf des Haushaltes der Gemeinde Hoppegarten für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	DS 263/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage DS Haushalt (Ursprung) 1. Entwurf Auszug Vorbericht Personalkosten HH 2018 1. Entwurf Haushaltsplan 2018 1. Entwurf Haushaltssatzung 2018 1. Entwurf Stellenplan 2018 nachrichtlich 1. Entwurf HH 2018 mit Produkten und Sachkonten 1. Entwurf Übersicht Investitionen 2018 Präsentation 1. Entwurf HH 2018 2. Entwurf Haushaltsplan 2018 2. Haushaltssatzung 2018 nachrichtlich 2. Entwurf HH 2018 mit Produkten und Sachkonten nachrichtlich 2. Entwurf Übersicht Investitionen nachrichtlich Veränderungen 2. Entwurf zum 1. Entwurf Präsentation 2. Entwurf HH 2018 3. Entwurf Haushaltssatzung 2018 nachrichtlich Veränderungen 3. Entwurf zu 2.-GV-Info 3. Entwurf Haushalt 2018 Übersicht Investitionen 2018-3. Entwurf-GV 2018-02-26 HH 2018 beschlossen-Übergabe am Kommunalaufsicht
Ö 11.5	Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	AN 100/2017/14-19	Antrag Rechnungsprüfung Zurückgezogener Änderungsantrag Rechnungsprüfungsausschuss v. 30.05. (FDP/FW/B´90 Grüne)
Ö 11.6	Berufung eines Antikorruptionsbeauftragten Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen
Ö 11.7	Bauvorhaben Campus Joseph-Lenné-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 265/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage DS 265 1. Fassung vom 24.05.2017 (Ursprung)
Ö 11.8	Vergabe eines Straßennamens im Bebauungsplangebiet "Bollensdorfer Weg / B1 Teilbereich Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 233/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage zur DS 233-2017-14-19 Auszug aus dem B-Plan 5-424
Ö 11.9	Abwägung und Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplans "Gartenstadt Neu-Birkenstein" Beschluss: zurückgestellt in die nächste GV	DS 232/2017/14-19	Drucksache Ursprung v. 13.02.2017 Stellungnahme Verwaltung Stellungnahme Verwaltung 2 DS 232 m. akt. Beratungsfolge Anlage 01 - Abwaegungstabelle Anlage 02 - Planzeichnung Anlage 02 - Planzeichnung aktualisiert Anlage 03 - Begruendung Anlage 04 - Fachbeitrag Umweltbelange Anlage 05 - Ergänzung Abwägungsprotokoll Anlage 06 - Ergänzung Begründung Seite 27
Ö 11.10	Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für den Vorentwurf des Bebauungsplans „Erweiterung Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort Lindenallee / Bahnhof Hoppegarten“ Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 251/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Stellungnahme Verwaltung Anlage 01 - Vorentwurf Plan Einzelhandel Lindenallee Anlage 02 - Vorentwurf Begruendung Einzelhandel Lindenallee Anlage 03 - Auswirkungsanalyse
Ö 11.11	Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Containerdienst Münchehofe / Dahlwitzer Landstraße" Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	DS 256/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorentwurf Planzeichnung Containerdienst Muenchehofe Anlage 02 - Vorentwurf Begruendung Containerdienst Muenchehofe Anlage 03 - Vorentwurf Umweltbericht Containerdienst Muenchehofe Informationen zum Bebauungsplan
Ö 11.12	Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für den Entwurf des Bebauungsplans "Schulcampus Siedlungserweiterung Hönow - Teilbereich Baufeld 14.2" Beschluss: ungeändert beschlossen	DS 212/2016/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf-B-Plan-Schulcampus Anlage 02 - Begruendung-B-Plan-Schulcampus
Ö	Fortsetzungssitzung am 21.06.2017
Ö 11.13	Grunderwerb in der Gemarkung Hönow, Flur 2 Beschluss: vertagt in die GV	DS 237/2017/14-19	Drucksache/Beschlussvorlage Anlage zur DS 237-2017-14-19 Anlage 2 DS 237-2017-14-19

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